Sämtliche aktuellen Themen, Anträge und Pressemeldungen finden Sie auf der Homepage der SPD-Ratsfraktion unter folgendem Link:
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Mit den kommenden Meldungen berichte ich aus meiner täglichen Arbeit in der SPD-Ratsfraktion.
Die Themen aus dem Umfeld der Stadtentwicklung und dem Umwelt- und Klimaschutz sind wichtiger Teil meiner politischen Arbeit.
Haben Sie Fragen oder Anregungen, sprechen Sie mich gerne an!
Herzliche Grüße, Ihr Heiko Panzer
„Die Pläne von Investor und Betreiber im Bereich des ehemaligen Gebäudes von Sinn-Leffers ein Doppelhotel zu errichten, haben sich unter den Eindrücken der Corona-Pandemie geändert. Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Aussagen der Projektpartner, sowohl an der Investition in Osnabrück festzuhalten, als auch an dieser Stelle nunmehr einen Mix aus Wohnungen, Handel und Gastronomie zu realisieren“, so Susanne Hambürger dos Reis, SPD-Fraktionsvorsitzende und Frank Henning, designierter SPD-Oberbürgermeister-Kandidat, in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
„Wir verstehen es als Chance für diesen sensiblen und über Jahre vernachlässigten Bereich unserer Stadt, wenn eine gesunde Mischung an unterschiedlichen Angeboten die Anziehungskraft der südlichen Innenstadt erhöht und gleichzeitig bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird. Zusammen mit den Johannishöfen können diese Investitionen einen Schub für die Johannisstraße bedeuten und ihr endlich wieder eine reale Zukunftsaussicht geben, ein attraktiver Teil unserer Friedensstadt zu werden“, so die beiden SPD-Politiker.
„Es ist bedauerlich, dass die Politik von den aktuellen Entwicklungen erneut zuerst aus den Medien erfahren muss, dennoch sollten wir jetzt nach vorne schauen und im Sinne der Johannisstraße die neuen Pläne mit Investoren, Politik und einer guten Bürgerbeteiligung zum Erfolg führen“, so Hambürger dos Reis und Henning.
„Anders als kurzweilige Hotelgäste, geben Bewohner der Adresse Johannisstraße einen ganz anderen Charakter und eine andere Identifikation. Dies wird von Seiten der SPD begrüßt. Die Johannisstraße braucht eine neue Adressbildung. Hier kann mit der innerstädtischen Nähe zum Beispiel das Wohnen ohne Autobesitz in den Fokus rücken, da ringsum alle wichtigen Infrastruktureinrichtungen gut erreichbar sind,“ so die beiden Sprecher abschließend.
„Es spielen sich dramatische Szenen ab!“
Die SPD-Ratsfraktion will den jahrelangen Nachholbedarf bei der Schaffung von bezahlbarem Mietwohnraum mit Nachdruck ausgleichen. „Dem Geschosswohnungsbau muss endlich Vorrang eingeräumt werden, denn es spielen sich auf dem Osnabrücker Mietwohnungsmarkt im Verborgenen dramatische Szenen ab!“ so Susanne Hambürger dos Reis, Fraktionsvorsitzende der SPD.
„Der Osnabrücker Mietwohnungsmarkt ist geradezu leergefegt, es fehlt vor allem an Wohnraum für Familien mit Kindern. Bisher sind auch nur wenige Wohngebäude entstanden, die auch Wohnflächen für Familien mit mehreren Kindern attraktiven Lebensraum bieten“, so der designierte Oberbürgermeisterkandidat Frank Henning. „Im Wohnraumversorgungskonzept ist nachzulesen, dass der Bestand an großen Wohnungen, das heißt von 100 – 119 Quadratmeter bei 10,8% liegt. Es fehlen aber auch Mietwohnungen in unterschiedlichsten Größen. Jedes Jahr gehen uns bis zu 100 Wohnungen mit Belegungsbindung verloren. Wir müssen deutlich besser und schneller werden, erläutert die Aufsichtsratsvorsitzende der WIO (Wohnen in Osnabrück)“, Susanne Hambürger dos Reis.
Die Corona-Pandemie hat die Situation hier noch einmal verschlechtert. Alleinerziehende und Frauen in extremen Notlagen haben am Mietwohnungsmarkt kaum eine Chance. Die Frauenberatungsstelle hat in der Zeit der häuslichen Zurückgezogenheit ihre Beratungsleistungen vervielfacht, alles weist darauf hin, dass auch hier ein großer Wohnungsmangel vorliegt und sich die Probleme täglich vergrößern.
„Die Wichtigkeit von natürlichen Rückzugsorten und den Erhalt der Grünen Finger, die einen großen Wert für die Stadtökologie haben, steht beim Wohnungsbau selbstverständlich weiter im Zentrum aller Überlegungen. Die Diskussion um die natürlichen Schutzgüter geben wir seit langem einen großen Raum bei der Flächenausweisung!“ betont Heiko Panzer, Umwelt- und Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
„Wir haben aktuell so viel Druck auf dem umkämpften Markt im Geschosswohnungsbau, dass wir uns ein Verweilen im Status quo nicht länger erlauben können!“ so Heiko Panzer weiter. „Die Genehmigungsverfahren dauern 1 bis 2 Jahre, genug Zeit die benötigten Flächen zu begutachten, zu bewerten und mit den Bürgern in den Dialog zu gehen. Wir schaffen wertvollen Wohnraum für Menschen im Einklang mit den Umweltbedürfnissen, ohne die Kaltluftzufuhr abzuschneiden und den Artenschutz zu vernachlässigen!“ erklärt der Umweltpolitiker.
„Unser Ratsantrag zum nachhaltigen Bauen, muss kurzfristig im Stadtentwicklungsausschuss beraten werden, die Gebäudeform und Ausrichtung sowie die verwendeten Rohstoffe sind entscheidende Faktoren für den CO2-Verbrauch. Die mikroklimatischen Umwelteinflüsse von Wohngebäuden, stellen wir uns als einen Innovationsschub im Bausektor vor!“ so die SPD-Kommunalpolitiker abschließend.
„Wieder hat Osnabrück schlechte Noten für seine Fahrradinfrastruktur bekommen. Osnabrücks Radlerinnen und Radler fühlen sich unsicher und im Stich gelassen! Wir haben Verständnis für die Kritik, die in der Umfrage des ADFC geäußert wird und teilen die meisten Punkte. Wir glauben, dass Osnabrück viel weiter sein könnte, wenn ein gemeinsamer Weg von Politik und Verwaltung beschritten werden würde. Dies ist aber nicht der Fall,“ erklärt Susanne dos Reis, SPD-Fraktionsvorsitzende!
Heiko Panzer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ergänzt: „Unserer Meinung nach kann man beim Thema Mobilität von einem systematischen Versagen in Osnabrück sprechen. Unser Vorstoß zu einem ganzheitlichen Mobilitätskonzept wurde von allen anderen Parteien zugunsten eines „WEITER SO“ abgewiesen“, merkt Panzer kopfschüttelnd an. „Auch die plakative Forderung nach Verlegung der B 68 bei gleichzeitiger Ablehnung alternativer Angebote für den motorisierten Verkehr, unterstreicht einmal mehr das Verhindernwollen eines großen Wurfes in Sachen Verkehr für Osnabrück. Wir sehen weiterhin die Notwendigkeit Mobilitätsgrundsätze miteinander zu vereinbaren und diese konsequent umzusetzen. Sich wieder und wieder an einzelnen Straßen und Maßnahmen abzuarbeiten ist eine irre Zeitverschwendung und geschieht auf dem Rücken der schwächeren Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer“, so Panzer weiter.
„Verkehrssicherheit muss immer an erster Stelle stehen. Bereiche, die nicht als sicher eingestuft werden können, müssen zeitnah entschärft und schnellstmöglich umgebaut werden. Ein wichtiges Element dabei ist auch die Kommunikation. Auch hier hat es schlechte Bewertungen gegeben.
Die Vorwürfe der Verwaltung an die Politik müssen wir aus SPD-Sicht für unsere Arbeit aber deutlich zurückweisen. Wir waren es, die einen Weg für eine Mobilitätswende aufgezeigt haben, der alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer mitnimmt und den Umweltverbund stärkt“, so die beiden SPD-Politiker abschließend.
Schlechte Nachrichten für die Bewohnerinnen und Bewohner von der Mozart- bis zur Gluckstraße.
„Die verbliebenen weichen Berliner Kissen sind nach den Schneemassen stark beschädigt. Dem Ruf nach Abbau können wir aber so nicht nachkommen, eine Reparatur mit den bereits demontierten Teilen ist eine Option. Dennoch sollten darüber hinaus endlich die alternativen Maßnahmen umgesetzt werden, die zum Teil schon im Sommer 2019 beschlossen wurden“, so der verkehrspolitische SPD-Sprecher, Heiko Panzer, und Susanne Hambürger dos Reis, SPD-Fraktionsvorsitzende, in einer gemeinsamen Presseerklärung.
Die SPD hat aktuell erneut die bereits 2019 – und darauf abgestimmt im Dezember 2020 – beschlossenen Maßnahmen, die nach der Baumaßnahme Rheiner Landstraße alternativ zu den Berliner Kissen eingebaut werden sollten, für den Westerberg eingefordert.
„Bis heute liegen weder für den ersten Abschnitt Mozartstraße noch für den zweiten Abschnitt Händelstraße und Gluckstraße, die für das erste Quartal 2021 zugesagten Planungen vor. Das irritiert uns, da politische Beschlüsse, auch von einem Grünen-Stadtbaurat, eigentlich zügig umgesetzt werden sollten,“ so die beide SPD-Sprecher abschließend.
SPD will Impuls für nachhaltiges Bauen setzen: „Es kommt auf das WIE an!“
Nach dem Willen der SPD-Fraktion soll sich Osnabrück den „Leitfaden Nachhaltiges Bauen“ des Bundesinnenministerium zu nutzen machen und zukünftig städtische Gebäude mit einer besseren Ökobilanz bauen und auch Impulse in die private Bauwirtschaft senden.
„Beim Bauen von öffentlichen Gebäuden und großen Bauprojekten der städtischen Töchter aber auch der Privatwirtschaft wird es in Zukunft viel mehr um das „Wie“ gehen!“ erklären Susanne Hambürger dos Reis Fraktionsvorsitzende und Heiko Panzer Sprecher für Stadtentwicklung den Ansatz der SPD-Fraktion.
„Zukunftsfähiges und nachhaltiges Bauen und Betreiben von Gebäuden setzt eine ganzheitliche Planung von Bauprojekten voraus, die Baustoffe sind dabei genauso wichtig wie die Energiebilanz und der Umgang mit den knappen städtischen Flächen!“ berichtet Heiko Panzer weiter.
Die Stadt soll sich eine lokal anwendbare Bewertungsgrundlage mit praxisnahen Vorgaben für das nachhaltige Planen, Bauen und Betreiben von städtischen Eigengebäuden wie Schulen und Sporthallen entwickelt und diese im Stadtentwicklungsausschuss beraten.
Bei der Projektvergabe von städtischen Grundstücken können eingereichte Bauprojekte anhand des städtischen Leitfanden auf ihre Nachhaltigkeit geprüft und bewertet werden und finden so in Form einer ökobilanziellen Betrachtung Berücksichtigung bei der Vergabe.
„Bei kleinen Bauvorhaben im Bereich der Ein- und Zweifamilienhäuser oder kleinen Mietobjekten kann der städtische Leitfaden als Handreichung an die Bauwilligen als Impuls für nachhaltiges Bauen ausgehändigt werden.“ merkt Susanne Hambürger dos Reis an.
Die SPD strebt in Bezug auf die knapper werdenden Flächenressourcen eine Minimierung der Flächeninanspruchnahme durch Gebäude an, ohne dabei die Baukosten wesentlich steigern zu wollen. Den Sozialdemokraten geht es darum weniger Einheitsgebäude und mehr technologisch Machbares voran zu bringen und die Bauwirtschaft zu fördern und zu fordern.
„Wir wollen im Sinne der nächsten Generationen rücksichtsvoll mit Flächen und Rohstoffen der Bauindustrie umgehen. Die Bauweisen und die Bauformen sollen gleichermaßen energetische Eigenschaften, sowie in Bezug auf mikroklimatische Einflüsse, positive Eigenschaften auf die Schonung des Stadtklimas z.B. auf das Strömungsverhalten von Kaltluft und die Regenwasserversickerung aufweisen.“ so Heiko Panzer abschließend.
Das will die SPD erreichen:
■ Minimierung der Flächeninanspruchnahme durch das Gebäude (Flächeneffizienz)
■ Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen vor Ort
■ Widerstandsfähigkeit und Dauerhaftigkeit der Bauweise
■ Energetische Eigenschaften, auch in Bezug auf die verwendeten Baustoffe wie z.B. Holzrahmenbau (bis hin zur Entsorgung)
■ Nutzung regenerativer Energie
■ Mikroklimatische Einflüsse / positive Eigenschaften in Bezug auf das Stadtklima (z.B. Strömungsverhalten von Kaltluft und Regenwasser Versickerung auf Flächen/Teichanlagen)
■ Anpassungsfähigkeit (Umnutzungsfähigkeit von Wohnraum oder Büroräumen)
Triangel Berliner Platz – Johanniskirche – Neuer Graben nicht als Stückwerk entwickeln
In der Diskussion um die Zukunft des Neumarkt-Karrees möchte die SPD den Blick auf das gesamte Innenstadt-Dreieck zwischen Johanniskirche, Berliner Platz und OsnabrückHalle erweitern. „Wir reden hier über das Herz der Innenstadt und ein Gesamtareal mit hohem Nachholbedarf, das nach einer langen Baustellen- und Übergangsphase wieder in den Mittelpunkt der Stadtgesellschaft zurückgegeben werden soll. Wir sehen hier eine Entwicklung von der Hinterhofatmosphäre zu einem agilen Zentrum“, erklären Frank Henning, designierter SPD-Oberbürgermeister-Kandidat, und Heiko Panzer, Stadtentwicklungspolitiker der SPD-Fraktion, in einer gemeinsamen Presseerklärung.
„Wir wollen mit allen Akteuren aus der Bürgerschaft und auch mit den Inverstoren ins Gespräch kommen. Wir wollen die Chance ergreifen, dass sich nach Jahren des Stillstands innerhalb dieses Dreiecks eine neue Nutzungsvielfältigkeit aus Wohnen, Lernen, Arbeiten, sowie Einzelhandel entwickelt. Osnabrück muss an dieser zentralen Stelle als Aufenthalts-, Kultur-, und Erlebnisstandort wahrgenommen werden, der den aktuellen und zukünftigen Ansprüchen eines Zentrums mit Lebensqualität gerecht wird“, so Frank Henning.
Dabei sei die SPD auch offen für die Ideen des Vereins für Baukultur, bei den Neubauten auch mehr Höhenentwicklung zuzulassen, wenn die Investoren und Architekten hierfür tragbare Gestaltungsideen vorbringen. In einem zukünftigen Bebauungsplan könne dies durchaus Berücksichtigung finden.
„Wie auch in der zweiten Fortschreibung des Märkte- und Zentrenkonzepts (CIMA-Gutachten aus Nov. 2019) beschrieben, bieten sich Osnabrück viele Zukunftschancen das Einzelhandelszentrum weiter auszubauen und neu auszurichten. Die darin formulierten Ideen sind für uns auch sinnvoll und gut für eine „Nach-Cornona-Zeit“, um gestärkt in die Zukunft zu gehen.“ nimmt Heiko Panzer Stellung.
Die vielen laufenden Projekte – von den Neubauten auf dem Berliner Platz, der Revitalisierung an der Wittekind- und Möserstraße, der Nordseite des Neumarktes, den Johannishöfen bis hin zur Neugestaltung vom Schlossgarten und Ledenhof – sollen nach dem Willen der SPD in eine Gesamtbetrachtung genommen werden und sollten konzeptionell ein Bild einer lebendigen Innenstadt ergeben.
„Die Vielzahl und die Vielfältigkeit der kommenden Projekte, die zukünftig die unterschiedlichsten Bedürfnisse verschiedener Generationen ansprechen wird, sollten gebündelt werden, damit das Ziel einer stimmigen Gesamtentwicklung an dieser zentralen Stelle unserer Stadt erreicht wird“, so die Vision von Frank Henning.
„Dabei geht es nicht nur um hochwertige Fassaden und nachhaltiges Bauen, sondern eben auch um hochwertige Nutzungskonzepte im Kern der unterschiedlichen Gebäude und natürlich um die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum“, so die beiden SPD-Politiker abschließend.
Johannisstraße nur mit Bushaltestellen planen
In der vergangenen Ratssitzung wurden die Planungsvorgaben verabschiedet, unter denen die Johannisstraße nun endlich runderneuert werden soll. „Unser Antrag hat bewirkt, dass, entgegen der Vorlage der Verwaltung, nun die Bushaltestellen zu den baubegleitenden Planungen dazu gehören“, erklären Heiko Panzer, Sprecher für Stadtentwicklung, und Susanne Hambürger dos Reis, als verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, gemeinsam.
„Die Verwaltung hatte in der Vorzugs-Variante 1 mitgeteilt, dass auf Grund der Kürze der Planungszeit eine Planung der Bushaltestellen nicht vollzogen werden kann. Die Johannisstraße zu erneuern, ohne die Bushaltestellen zu erstellen, kommt aber für uns nicht in Frage“, stellt Heiko Panzer für die Sozialdemokraten fest!
„Viel zu lange müssen Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister in der vorderen Johannisstraße schon mit Provisorien leben. Die Straße ist phasenweise eine begehbare Baustelle, wieder halbe Sachen zu machen, geht gar nicht“, ergänzt Susanne Hambürger dos Reis.
„Das Planungskonzept sieht vor, den Straßenraum im vorderen Bereich zwischen Seminarstraße und Neumarkt auf 9 Meter aufzuweiten, damit Busse sich überholen und z.B. auch Rettungsfahrzeuge an den Haltestellen die Busse passieren können. Die Lage und Dimensionen der Busstopps stehen nach dem Konzept aus 2018 fest und berücksichtigen schon – laut Stadtwerke Osnabrück – die Länge der neuen E-Bus-Flotte. Damit die Fußgängerströme der zukünftigen Johannis-Höfe und die Buskunden nicht kollidieren, wird es aus Sicht der SPD nötig sein, die Gebäude direkt am Kopf der Straße, also zum Neumarkt hin, mit Arkaden zu bauen, damit ausreichend Platz entsteht“, führen die SPD-Politiker fort.
„Wir bestehen nun darauf, dass Verwaltung und Oberbürgermeister ihr Wort halten und die Johannisstraße fertig bauen – ganz oder gar nicht,“ so die beiden SPD-Sprecher abschließend!